Piratenpartei

Geschichte
Die Piratenpartei Deutschland wurde am 10.09.2006 in Berlin gegründet. Die Partei setzt sich für eine Reformierung des Urheber- und Patentrechts, einen besseren Datenschutz sowie mehr Informationsfreiheit ein. In anderen Ländern wurden ebenfalls Piratenparteien gegründet. Ausgangspunkt war Schweden. Am 01. Januar 2006 wurde dort die piratparti gegründet. Vor allem die Schließung des Bittorrent-Trackers „The Pirate Bay“ führte zu einem massiven Ansteigen der Mitgliederzahlen. Bei den ersten Parlamentswahlen erreichte die Partei aus dem Stand 0,63 Prozent der Stimmen. Es zeigte sich, dass vor allem Jugendliche mit den Zielen der Partei sympathisieren.

Erste Erfolge bei der Europawahl
Motiviert durch die Erfolge in Schweden wurde die Partei im September 2006 beim Bundeswahlleiter registriert. Ihr bestes Wahlergebnis erzielte die Partei bis dato bei den Europawahlen im Juni 2009, als sie 0,9 Prozent der Stimmen erhielt. In Schweden gelang der Partei sogar mit 7,1 Prozent der Einzug in das Europaparlament. Seit dem 20. Juni 2009 sitzt der Abgeordnete Jörg Tauss, zuvor SPD, für die Piratenpartei im Deutschen Bundestag.

Informationelle Selbstbestimmung
Im Gegensatz zu den etablierten Parteien sind die Ziele der Piratenpartei eng begrenzt. Ein Hauptschwerpunkt ist die informationelle Selbstbestimmung. Die Partei fordert, dass jeder Bürger die Nutzung seiner persönlichen Daten kontrollieren kann. Er soll die Korrektur, Sperrung oder Löschung seiner persönlichen Daten jederzeit veranlassen können.

Überarbeitung des Urheber- und Patentrechts
Die Piratenpartei ist überzeugt, dass ein transparentes Handeln der Politik eine Vorraussetzung für eine moderne Wissensgesellschaft ist. Ebenso strebt man eine Überarbeitung des Urheber- und Patentrechts an. Nach Meinung der Partei sollen Privatkopien legalisiert werden. Patente auf Lebewesen, Gene, Geschäftsideen und Software sollen abgeschafft werden, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft verhindern.

Kostenlose Bildung
Neben dem freien Zugang zu Informationen fordert die Partei auch ein Recht auf kostenlose Bildung. Jeder Mensch, unabhängig von seiner Herkunft, soll die Ausbildung erhalten, die seinen Fähigkeiten am besten entspricht.